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Coronavirus (COVID-19)
Hinweise für Besucher des Land- und Amtsgerichts Ulm

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,
Sie wurden zu einem Gerichtstermin geladen oder beabsichtigen aus sonstigen Gründen, ein Gebäude der Justiz aufzusuchen. Die Justiz in Baden-Württemberg hat als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie Maßnahmen ergriffen, um ihre Beschäftigten und die Besucher vor einer Ansteckung zu schützen. Bitte beachten Sie dazu folgende Hinweise:

• Halten Sie in den Gebäuden mindestens 1,50 m Abstand zu anderen Personen.
  Das Tragen einer Alltagsmaske ist seit dem 19.10.2020 in öffentlichen Einrichtungen verpflichtend.
  Auf Anordnung des Vorsitzenden Richters kann eine Maskenpflicht während der Verhandlung angeordnet werden.
• Beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln.
• Bringen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung („Alltagsmaske“) mit.
• Beachten Sie grundsätzlich bestehende Betretungsverbote für Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder innerhalb der jeweils letzten 10 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten. Unberührt bleibt die Pflicht, dem Gericht jede Verhinderung, einer Ladung nachzukommen, rechtzeitig anzuzeigen und die Gründe ggf. nachzuweisen.
• Es können Einlasskontrollen stattfinden. Die Nebeneingänge sind geschlossen.
• Bitte halten Sie sich vor oder nach Ihrem Termin so kurz als möglich im Gerichtsgebäude auf.
• In den Sitzungssälen sind die Plätze der Verfahrensbeteiligten so angeordnet, dass sie ausreichenden Abstand einhalten können und/oder es wird „Spuckschutz“ (Plexiglasscheiben) bereitgestellt.
• Das Gericht kann für die Verhandlung zusätzliche sitzungspolizeiliche Anordnung treffen.
• Zu öffentlichen Gerichtsverhandlungen sind Zuhörer weiter zugelassen. Die Wahrung der Abstandsvorschriften kann dazu führen, dass nur eine beschränkte Anzahl an Zuhörern im Sitzungssaal Platz findet. Es können auch zusätzliche Beschränkungen, wie eine Maskenpflicht, bestehen.
• Bei sonstigen Terminen: Prüfen Sie, ob Sie Ihr Anliegen auch schriftlich oder telefonisch erledigen können. Beachten Sie die Anordnungen vor Ort.

Vor dem Betreten des Gerichtsgebäudes wird Ihnen ein Fragebogen ausgehändigt.
Diesen können Sie entweder vor Ort ausfüllen oder aber vorab herunterladen und bereits ausgefüllt bei der Wache im Eingangsbereich abgeben.

Für Ihre Mitwirkung bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie danken wir Ihnen.
Ihr Land- und Amtsgericht Ulm

Es ist rechtlich nicht möglich, per E-Mail Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder andere Prozesserklärungen abzugeben. Dies ist schriftlich, per Telefax, zur Niederschrift vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle und durch elektronisches Dokument zulässig.

Die für die Einreichung eines  elektronischen Dokuments erforderlichen Schritte werden unter www.ejustice-bw.de detailliert beschrieben.