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Coronavirus (COVID-19)
Hinweise für Besucher des Land- und Amtsgerichts Ulm

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

bitte beachten Sie, dass Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen, sowie Personen, die nach der Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg oder nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes zur Absonderung verpflichtet sind, das Landgericht Ulm grundsätzlich nicht betreten dürfen.

Ausnahmen können durch den Präsidenten des Landgericht oder -für die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen- durch die/den Vorsitzenden erteilt werden.

Es ist rechtlich nicht möglich, per E-Mail Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder andere Prozesserklärungen abzugeben. Dies ist schriftlich, per Telefax, zur Niederschrift vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle und durch elektronisches Dokument zulässig.

Die für die Einreichung eines  elektronischen Dokuments erforderlichen Schritte werden unter www.ejustice-bw.de detailliert beschrieben.